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Beweislast und Vermutungen im deutschen internationalen Steuerrecht
Niemiecki
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Die Arbeit befaßt sich mit Teilbereichen des bisher vernachlässigten Gebiets des Beweisrechts im Steuerverfahren bei Sachverhalten mit Auslandsbezug. Schwerpunktmäßig geht es um die Frage, zu wessen Lasten es geht, wenn die tatsächlichen Umstände trotz Ausschöpfung aller Möglichkeiten nicht hinreichend klärbar sind (non-liquet). In diesem Zusammenhang werden die Fragen nach dem richterlichen Überzeugungsgrad (Beweismaß), der Verletzung von Mitwirkungspflichten (u.a. das Problem entgegenstehender ausländischer Strafnormen) sowie der Schätzung erörtert und deren systematisches Verhältnis zur Beweislastentscheidung herausgearbeitet. Ferner wird die Bedeutung tatsächlicher Vermutungen dargestellt, insbesondere welchen Einfluß der Zollwert, der aktienrechtliche Abhängigkeitsbericht sowie die Konzernorganisation nach dem Profit-Center Konzept auf die Angemessenheit von Verrechnungspreisen haben. Die zu obigen Fragen bestehende Rechtsprechung und Literatur wird eingehend dargestellt und gewürdigt.
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