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Der Präventionsauftrag der gesetzlichen Unfallversicherung
Niemiecki
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Gegenstand der Arbeit von Anna Rink ist die Untersuchung von Inhalt und Reichweite des berufsgenossenschaftlichen Präventionsauftrages. Insbesondere wird der Frage nach den verfassungsrechtlichen Grenzen der finanziellen und organisatorischen Verantwortung der Unternehmer für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren nachgegangen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die Belastung der Unternehmer mit der Präventionsaufgabe vor dem Hintergrund der unternehmerischen Fürsorgepflicht sowie der Organisations- und Leitungsmacht insoweit mit der Verfassung in Einklang steht, als Präventionsmaßnahmen einen Bezug zum Beschäftigungsverhältnis haben. Präventionsmaßnahmen, die losgelöst vom Arbeitsverhältnis der Verhütung allgemeiner Gesundheitsgefahren dienen, verlangen als gesamtgesellschaftliche Aufgabe demgegenüber eine Steuerfinanzierung.
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