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Koharenz und Konsistenz des Verwaltungsrechtsschutzes
Niemiecki
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Eberhard Schmidt-Aßmann leistet auf zwei wichtigen Themenfeldern des gegenwärtigen Verwaltungsrechts, den überstaatlichen und den informationellen Vernetzungen der Exekutive, einen Beitrag zu einem zeitgerechten Rechtsschutzrecht. Das erläutert er an den Begriffen der Kohärenz und der Konsistenz. Kohärenz thematisiert die praktische Abstimmung, Rücksichtnahme und Kooperation der Gerichte in der europäischen Mehrebenenrechtsordnung, darunter insbesondere die Vorabentscheidungs- und Normenkontrollverfahren. Konsistenz thematisiert den erforderlichen Zusammenhalt der Instrumente des deutschen Rechtsschutzrechts speziell bei Auseinandersetzungen um Datenschutz, freien Aktenzugang, Publikumsinformationen oder verdeckte Informationserhebungen. Welche Konsequenzen stellen sich unter anderem bei Klagebefugnis, vorbeugendem Rechtsschutz, in-camera-Verfahren, und wie sind Richtervorbehalte, Datenschutzbeauftragte und Kontrollkommissionen in das Rechtsschutzkonzept einbezogen?
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