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Rechtsbruch als unlauteres Marktverhalten
Niemiecki
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Die Frage, ob eine Wettbewerbshandlung unlauter ist, weil sie gegen eine Vorschrift verstößt, gehört zu den umstrittensten Problemen des Wettbewerbsrechts. Die zu Paragraph 1 UWG a.F. gebildete Fallgruppe "Vorsprung durch Rechtsbruch" ist jetzt in Paragraph 4 Nr. 11 UWG n.F. aufgegangen. Axel von Walter analysiert die Rechtsentwicklung unter dem UWG a.F., um hieraus den neuen kodifizierten Rechtsbruchtatbestand in Paragraph 4 Nr. 11 UWG auszudifferenzieren. Er weist nach, dass der Rechtsbruchtatbestand einen strengen Marktbezug aufweist. Die Tatbestandsmerkmale des Paragraphen 4 Nr. 11 UWG sowie das Verhältnis zur lauterkeitsrechtlichen Generalklausel werden ausführlich erläutert. Schließlich kommentiert der Autor aus der Perspektive des Paragraphen 4 Nr. 11 UWG eine Vielzahl von Vorschriften und gibt dem Rechtsanwender Beispiele für die Handhabung des Rechtsbruchtatbestandes in der wettbewerbsrechtlichen Praxis.
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