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Religionsgemeinschaftenrecht und EGMR
Niemiecki
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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat kürzlich fünf grundlegende Entscheidungen zum österreichischen Religionsgemeinschaftenrecht getroffen. In allen§Verfahren wurde Österreich der Verletzung der Menschenrechte schuldig erkannt und§zu Entschädigungszahlungen verurteilt.§Mit diesen Urteilen ist wieder deutlich Bewegung in das österreichische Religionsrecht§gekommen. Man kann sie wohl als ersten Schritt einer lange erwarteten Weichenstellung§bezeichnen, dem eine Reihe weiterer einschlägiger Urteile folgen wird. Dabei geht§es um die grundsätzliche Frage der sachlichen Rechtfertigung einer unterschiedlichen§Behandlung von gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften auf der§einen und staatlich eingetragenen religiösen Bekenntnisgemeinschaften auf der anderen§Seite.§Der vorliegende Band beleuchtet die Konsequenzen für das Religionsgemeinschaftenrecht§in Österreich und vielen anderen europäischen Staaten.
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