Sozialprinzipien und Finanzverfassung

Muss beim Geld die Freundschaft aufhören?§Ist es gerecht, wenn Bayern und Hessen den finanziellen Solidarausgleich zwischen den Bundesländern aufkündigen wollen? Wie viel Eigenverantwortung muss dagegen von den einzelnen Ländern eingefordert werden?§Das Grundgesetz benennt das Leitmotiv gleichwertiger Lebensverhältnisse als implizites Staatsziel. Eine politische Auseinandersetzung und eine Konkretisierung dieses Leitmotives erfolgt aber nur sehr eingeschränkt. Obwohl die Raumordnungsplanung in der Bundesrepublik Deutschland Vorstellungen davon entwirft, wie gleichwertige Lebensverhältnisse realisiert werden können, scheint es an einer Verständigung der Bundesländer in der Frage zu fehlen. §Mit Hilfe der Gerechtigkeitstheorie John Rawls und den sozialethischen Sozialprinzipien versucht die vorliegende Arbeit, Antworten auf die Verteilungsfrage von öffentlichen Finanzen im Föderalismus vor dem Hintergrund der Zielperspektive von gleichwertigen Lebensverhältnissen zu geben. Da der aufgezeigte Weg der Finanzverteilung an Kriterien der Fairness orientiert ist, darf eine Akzeptanz auf Seiten der Geber- und auch der Nehmerländer des Länderfinanzausgleichs erhofft werden.