Trend oder Traum? Direkte Demokratie in Deutschland

Die Demokratie in Deutschland gilt allgemein als fest etablierte und stabile Regierungsform. Die Akteure des klassischen, parlamentarischen Systems - Parteien, Berufspolitiker - sehen sich allerdings einem stetigen Vertrauensverlust der Bürger/Innen gegenüber. Der Autor Matthias Ludwig beantwortet in seiner Analyse direkter Demokratie in Deutschland die Frage, inwieweit eine Ausweitung direktdemokratischer Entscheidungsverfahren die parlamentarischen Entscheidungsprozesse sinnvoll ergänzen könnte. Ausgehend von der These struktureller und legitimatorischer Defizite des parlamentarischen Systems in Deutschland werden positive Auswirkungen ergänzender, direktdemokratischer Verfahren angenommen. Diese Annahme wird mit den konkreten Ergebnissen direktdemokratischer Entscheidungsprozesse in Bayern und Hamburg abgeglichen. Dabei zeigt sich, dass die Qualität direkter Demokratie in Deutschland stark von der Gestaltung der Verfahren abhängt. Es zeigt sich weiter, dass die direkte Entscheidung über Sachfragen politische Machtkartelle wirkungsvoll bändigen kann. Und es zeigt sich, dass weiterreichende Beteiligungsrechte nur von den Bürgern selbst erstritten werden können.